Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)

Das Arbeitsschutzgesetz regelt die

• grundlegenden Arbeitsschutzpflichten des Arbeitgebers wie z.B.:
• Gefährdungsbeurteilung,
• Unterweisung der Beschäftigten,
• Erste-Hilfe und Notfallmaßnahmen,
• Arbeitsmedizinische Vorsorge,

und

• die Pflichten und die Rechte der Beschäftigten sowie
• die Überwachung des Arbeitsschutzes durch die staatliche Arbeitsschutzaufsicht.

Es legt auch die Rangfolge der Schutzmaßnahmen (TOP-Prinzip) fest:

• erst technische Schutzmaßnahmen,
• dann organisatorische Schutzmaßnahmen und
• zum Schluss erst die personenbezogenen Schutzmaßnahmen.

Gesetze (Bund)
Stand: 16.09.2022 (in Kraft)
Volltext: ArbSchG

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung - BaustellV)

Die Baustellenverordnung (BaustellV) regelt die grundlegenden Arbeitsschutzpflichten für den Bauherren:

 

• bei der Planung der Ausführung des Bauvorhabens gilt es, die allgemeinen Grundsätze nach § 4 Arbeitsschutzgesetz zu berücksichtigen,
• bei größeren Baustellen muss das Vorhaben bei der Behörde angekündigt werden,
• sollten mehrere Arbeitgeber auf der Baustelle tätig, muss ein geeigneter Koordinator bestellt werden,
• bei größeren Baustellen und  bzw. oder bei besonders gefährlichen Arbeiten muss der Bauherr ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes erarbeiten,
• der Bauherr muss eine Unterlage für spätere Arbeiten an der baulichen Anlage zusammenstellen.

Verordnungen (Bund)
Stand: 27.06.2017 (in Kraft)
Volltext: BaustellV

RAB 01 - Gegenstand, Zustandekommen, Aufbau, Anwendung und Wirksamwerden der RAB

Die Regeln für Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) sind eine Konkretisierung staatlicher Arbeitsschutzvorschriften für sichere und gesunde Arbeitsbedingungen auf Baustellen und geben den Stand der Technik bezüglich Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen wieder.
Die RAB 01 regelt

• das Zustandekommen,
• den Aufbau,
• die Anwendung und
• das Wirksamwerden

dieser technischen Regeln.

Technische Regeln (Baustellen)
Stand: 02.11.2000 (in Kraft)
Volltext: RAB 01

RAB 10 - Begriffsbestimmungen (Konkretisierung von Begriffen der BaustellV)

Diese RAB 10 enthält Begriffsbestimmungen zur Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (BaustellV).

Die Anlage A der RAB 10 enthällt ein Muster einer Vorankündigung.

Technische Regeln (Baustellen)
Stand: 12.11.2003 (in Kraft)
Volltext: RAB 10

RAB 25 - Arbeiten in Druckluft (Konkretisierungen zur Druckluftverordnung)

Diese RAB 25 enthält Empfehlungen zu Bestimmungen der Druckluftverordnung und Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Druckluftverordnung (DruckluftV).

Technische Regeln (Baustellen)
Stand: 12.11.2003 (in Kraft)
Volltext: RAB 25

RAB 30 - Geeigneter Koordinator (Konkretisierung zu § 3 BaustellV)

Die RAB 30 konkretisiert BaustellV § 3 (1) und regelt die Anforderungen, die an einen geeigneten Koordinator gestellt werden:

• baufachliche Kenntnisse,
• arbeitsschutzfachliche kenntnisse,
• Koordinatorenkenntnisse und
• Berufserfahrung.

Sie beschreibt auch die Aufgaben des Koordinators:

• während der Planung der Ausführung (Planungsphase) und
• während der Ausführung des Bauvorhabens (Ausführungsphase).

Technische Regeln (Baustellen)
Stand: 27.03.2003 (in Kraft)
Volltext: RAB 30

RAB 31 - Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan - SiGePlan

Diese RAB 31 beschreibt Anforderungen an Inhalt eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplans gemäß der BaustellV § 2 (3):

• Arbeitsabläufe,
• Gefährdungen,
• Räumliche und zeitliche Zuordnung der Arbeitsabläufe,
• Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Minimierung der Gefährdungen,
• Arbeitsschutzbestimmungen.

Darüber hinaus empfiehlt die RAB 31 für den SiGePlan noch die folgenden Inhalte:

• Vorgesehene bzw. beauftragte Unternehmer,
• Gefährdungen Dritter,
• Termine,
• Informations- und Arbeitsmaterialien zum Arbeits- u. Gesundheitsschutz,
• Mitgeltende Unterlagen,
• Ausschreibungstexte.

Den Umfang und äußeres Erscheinungsbild eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplans überlässt die RAB 31 dem Bauherrn, schreibt jedoch vor, dass mit Einrichtung der Baustelle der SiGePlan vor Ort während der Arbeitszeit einsehbar ist.

Technische Regeln (Baustellen)
Stand: 12.11.2003 (in Kraft)
Volltext: RAB 31

RAB 32 - Unterlage für spätere Arbeiten (Konkretisierung zu § 3 Abs. 2 Nr. 3 BaustellV)

Diese RAB beschreibt Anforderungen an Inhalt und Form einer Unterlage gemäß der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (BaustellV). 

Die Unterlage hat folgende Angaben zu enthalten:

• Teil der baulichen Anlage,
• Art der Arbeit,
• Gefahren,
• Angaben zu Sicherheit und Gesundheitsschutz.

Diese Bestandteile sollten durch weiter Punkte erweitert werden:

• Verweise auf Positionen im Leistungsverzeichnis, in denen die sicherheitstechnischen Einrichtungen beschrieben sind,
• Häufigkeit der wiederkehrenden Arbeiten,
• Hinweise auf Pläne, aus denen Ausführung und Lage der sicherheitstechnischen Einrichtungen entnommen werden können,
• Hinweise und Bemerkungen, zum Beispiel zum Aufbewahrungsort von sicherheitstechnischen Einrichtungen, zu Zugängen und Anfahrtsmöglichkeiten, zur Standsicherheit der zu verwendenden sicherheitstechnischen Einrichtungen oder zur Betriebssicherheit der baulichen Anlage während Inspektionen und Wartungsarbeiten,
• Mitgeltende Unterlagen, zum Beispiel Bedienungs-, Inspektions- und Wartungshandbücher.

Sie enthällt vier Beispiele einer Unterlage für spätere Arbeiten.

Technische Regeln (Baustellen)
Stand: 27.03.2003 (in Kraft)
Volltext: RAB 32

RAB 33 - Allgemeine Grundsätze nach § 4 des Arbeitsschutzgesetzes bei Anwendung der Baustellenverordnung

Die RAB 33 beschreibt die

• Berücksichtigung der Allgemeinen Grundsätze nach § 4 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG)
• sowie deren Koordinierung während der Planung der Ausführung und
• die Koordinierung der Anwendung der Allgemeinen Grundsätze während der Ausführung von Bauvorhaben durch die jeweiligen Adressaten bei Erfüllung der Verpflichtungen der Baustellenverordnung (BaustellV).

Technische Regeln (Baustellen)
Stand: 12.11.2003 (in Kraft)
Volltext: RAB 33

DGUV Vorschrift 38 - Unfallverhütungsvorschrift - Bauarbeiten

Zum Geltungsbereich dieser Unfallverhütungsvorschrift gehören Bauarbeiten und bauliche Anlagen, wie zum Beispiel:

• Aushub- und Erdarbeiten,
• Errichtung und Abbau von Fertigbauelementen,
• Umbau,
• Maler- und Tapezierarbeiten,
• Reparatur-, Abbruch- und Rückbauarbeiten,

Bauarbeiten müssen grundsätzlich von Bauleitern, also von weisungsbefugten Vorgesetzten, geleitet werden. Darüber hinaus müssen die einzelnen Arbeiten auf der Baustelle von Aufsichtsführenden beaufsichtigt werden, die weisungsbefugt und sachkundig sind.

Die DGUV Vorschrift 38 fordert, dass mit dem Aufsichtführenden bzw. dessen Stellvertretung die Verständigung in deutscher Sprache möglich sein muss.

Sollte es bei den Bauarbeitern höhere Risiken geben, dann muss der Unternehmer fachkundige Personen mit Sicherungsaufgaben beauftragen. Daneben müssen alle Unternehmer natürlich ihre sonstigen Pflichten erfüllen, wie etwa für persönliche Schutzausrüstung zu sorgen oder dafür, dass Arbeitsverfahren und -mittel sicherheitsgerecht durchgeführt werden. Es müssen die entsprechend der Betriebsanweisung erstellt und Unterweisung durchgeführt werden.

UVT-Vorschriften
Stand: 01.11.2019 (in Kraft)
Volltext: DGUV V38

DGUV Vorschrift 39 - Unfallverhütungsvorschrift mit Durchführungsanweisungen - Bauarbeiten

Zum Geltungsbereich dieser Unfallverhütungsvorschrift gehören Bauarbeiten und bauliche Anlagen, wie zum Beispiel:

• Aushub- und Erdarbeiten,
• Errichtung und Abbau von Fertigbauelementen,
• Umbau,
• Maler- und Tapezierarbeiten,
• Reparatur-, Abbruch- und Rückbauarbeiten,

Bauarbeiten müssen grundsätzlich von Bauleitern, also von weisungsbefugten Vorgesetzten, geleitet werden. Darüber hinaus müssen die einzelnen Arbeiten auf der Baustelle von Aufsichtsführenden beaufsichtigt werden, die weisungsbefugt und sachkundig sind.

Die DGUV Vorschrift 38 fordert, dass mit dem Aufsichtführenden bzw. dessen Stellvertretung die Verständigung in deutscher Sprache möglich sein muss.

Sollte es bei den Bauarbeitern höhere Risiken geben, dann muss der Unternehmer fachkundige Personen mit Sicherungsaufgaben beauftragen. Daneben müssen alle Unternehmer natürlich ihre sonstigen Pflichten erfüllen, wie etwa für persönliche Schutzausrüstung zu sorgen oder dafür, dass Arbeitsverfahren und -mittel sicherheitsgerecht durchgeführt werden. Es müssen die entsprechend der Betriebsanweisung erstellt und Unterweisung durchgeführt werden.

UVT-Vorschriften
Stand: 01.01.1997 (in Kraft)
Volltext: DGUV V39